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AGB

§ 1 Geltungsbereich
(1) Für die Geschäftsbeziehung, die zwischen der Consulta AG, Nußbergerstraße 31 in 94234 Viechtach (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Online-Shop-Kunden (nachfolgend „Kunde“) im Rahmen der Nutzung des Online-Shops besteht, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Ergänzend zu den Bestimmungen dieser AGB gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).

(3) Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

(4) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt wird.

§ 2 Bestellvorgang, Vertragsschluss und Vertragspartner
(1) Vertragspartner ist ausschließlich der Verkäufer.

(2) Das Online-Sortiment stellt kein rechtlich verbindliches Angebot dar. Es handelt sich hierbei lediglich um eine Aufforderung, ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss abzugeben.

(3) Damit der Kunde im Online-Shop des Verkäufers eine Bestellung aufgeben kann, muss entweder ein eigenes Benutzerkonto angelegt werden oder die Bestellung direkt über PayPal erfolgen. Das Benutzerkonto kann entweder im Bestellvorgang oder über die Schaltfläche „Mein Konto“ angelegt werden. Die erforderlichen Angaben beschränken sich auf den Namen und die Adresse des Kunden. Darüber hinaus muss ein Passwort festgelegt werden. Bei Unternehmern ist zusätzlich der Firmenname und die Umsatzsteuer-ID anzugeben.

(4) Der Kunde kann im Online-Sortiment über den Button „In den Warenkorb“ unverbindlich ausgewählte Waren in einem Online-Warenkorb sammeln. Die sich im Online-Warenkorb befindlichen Waren können dort gelöscht werden oder die gewünschte Menge geändert werden. Über den Button „Weiter zur Kasse“ gelangt der Kunde in den Bestellvorgang. Im Bestellvorgang muss der Kunde die gewünschte Lieferadresse angeben und die Zahlungsart auswählen. Nachdem der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und durch Setzen eines Hakens bestätigt hat, kann nochmals der Warenkorb, die Zahlungsart und die Lieferadresse geändert werden. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt Kaufen“ wird ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss an den Verkäufer weitergeleitet. Bei ausgewählter Zahlungsmöglichkeit PayPal wird der Kunde direkt zu PayPal weitergeleitet, um den Bezahlvorgang abzuschließen. Der Verkäufer sendet dem Kunden nach Beendigung des Bestellvorgangs eine Bestätigung per E-Mail zu.

(5) Der Vertrag kommt erst mit einer Vertragsannahmeerklärung des Verkäufers zustande, die entweder per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware bzw. Versandbestätigung erfolgt.

(6) Für den Vertragsschluss steht dem Kunden ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

§ 3 Widerrufsrecht
(1) Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht, wie in der Widerrufsbelehrung beschrieben, zu. Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns [Consulta AG, Nußbergerstraße 31, 94234 Viechtach, Email: info@bio-elite.de] mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte MusterWiderrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns oder an [hier sind gegebenenfalls der Name und die Anschrift der von Ihnen zur Entgegennahme der Ware ermächtigten Person einzufügen] zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

(2) Musterwiderrufsformular Verbraucher:
Consulta AG
Nußbergerstraße 31
94234 Viechtach
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf
der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellnummer
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
—————————————
(*) Unzutreffendes streichen.

§ 4 Lieferung und Warenverfügbarkeit
(1) Die Lieferung erfolgt durch den Verkäufer innerhalb von 5 Werktagen, wenn beim Bestellvorgang keine abweichenden Angaben gemacht werden. Der Kunde ist verpflichtet, sofort nach Erhalt einer Sendung die Ware auf die mengenmäßige und sachliche Richtigkeit hin zu prüfen.

(2) Sollte ein bestelltes Produkt nicht verfügbar sein, setzt der Verkäufer den Kunden unverzüglich darüber in Kenntnis und bietet gegebenenfalls ein vergleichbares Produkt an.

§ 5 Preise, Lieferkosten und Zahlungsmodalitäten
(1) Die Kaufpreise in unserem Onlineshop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zuzüglich anfallender Versandkosten. Der Gesamtpreis inklusive Umsatzsteuer und Versandkosten wird dem Kunden auf der Bestellübersichtseite vor Abgabe der Bestellung angezeigt.

(2) Lieferungen erfolgen grundsätzlich auf Kosten des Kunden, soweit nichts anderes vereinbart ist.
Eine Übersicht über die Versandkosten finden Sie hier: https://www.syscompound.de/versandkosten/

(3) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

(4) Der Kaufpreis wird mit Zustandekommen des Kaufvertrags fällig.

(5) Dem Kunden stehen als Zahlungsmittel PayPal und Vorkasse zur Verfügung. Für die Bezahlung mit PayPal ist ein Benutzerkonto erforderlich. Im Falle der Zahlungsart Vorkasse wird die Bestellung erst nach Geldeingang bearbeitet.

(6) Der Verkäufer behält sich vor, den Kauf auf Rechnung nur nach einer erfolgten Bonitätsprüfung anzubieten.

(7) Bei einem Kauf auf Rechnung sind der Kaufpreis und die Versandkosten spätestens binnen zwei Wochen ab Erhalt der Ware und Rechnung zu bezahlen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers.

(2) Gegenüber Unternehmern behält sich der Verkäufer das Eigentum an den bestellten Waren bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Als Unternehmer dürfen Sie die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern, wobei alle aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen an den Verkäufer in Höhe des Rechnungsbetrages im Voraus abgetreten werden. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Als Unternehmer bleiben Sie zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Kommt der Unternehmer seiner Zahlungsverpflichtung nicht nach, so ist der Verkäufer berechtigt, die Forderungen selbst einzuziehen.

§ 7 Gewährleistung und Garantie
(1) Die Gewährleistung für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Waren richtet sich – vorbehaltlich der Regelung in § 8 – nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den §§ 434 ff BGB.

(2) Eine Garantie für die bestellten Waren wird durch den Verkäufer nicht zugestanden, außer im Bestellvorgang wird explizit darauf hingewiesen und der Kunde darüber informiert.

(3) Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist von Mängelrechten bei neu hergestellten Sachen ein Jahr ab Gefahrübergang. § 445a BGB bleibt unberührt.

(4) Als Beschaffenheitsvereinbarung gegenüber Unternehmern gelten nur die Angaben des Verkäufers bzw. die Produktbeschreibungen des Herstellers, sofern diese in den Vertrag miteinbezogen wurden. Bei Mangelhaftigkeit der Ware schuldet der Verkäufer gegenüber Unternehmern nach seiner Wahl zunächst Nachbesserung oder Nachlieferung.

§ 8 Haftung
(1) Der Verkäufer haftete dem Kunden gegenüber nach den gesetzlichen Vorschriften auf Schadens und Aufwendungsersatz bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder einer von uns übernommenen Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Der Verkäufer haftet ferner bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung des Verkäufers jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens beschränkt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung auf Schadens- und Aufwendungsersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen.

(4) Gegenüber Unternehmern übernehmen wir für öffentliche Aussagen des Herstellers bzw. sonstigen Werbeaussagen keine Haftung.

(5) Die vorstehenden Bestimmungen gelten zugunsten Mitarbeiter des Verkäufers, gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

§ 9 Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn der Kunde die Bestellung als Verbraucher abgegeben hat und zum Zeitpunkt der Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land hat, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften diese Landes von der getroffenen Rechtswahl unberührt.

§ 10 Streitbeilegung
(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Diese finden Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/

(2) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren ist der Verkäufer nicht bereit und nicht verpflichtet.

§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden mit der Bestellbestätigung übersandt. In der Bestellbestätigung befinden sich auch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie Angaben zum Widerrufsrecht.

(2) Bei Verbrauchern ist der Erfüllungsort der in der Bestellung vereinbarte Lieferort.

(3) Der Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

AGB SysCompound Online Shop; Stand Juni 2022